Artikel in: europarot - Mai 2005 - Tobias Pflüger

In der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS), die 2003 von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet wurde, heißt es: „Bei den neuen Bedrohungen wird die erste Verteidigungslinie oftmals im Ausland liegen.“ Am 13. April 2005 debattierte auch das Europäische Parlament über diese Strategie. Der Bericht, der vom SPD-Europaabgeordneten Kuhne zur Abstimmung vorgelegt wurde, befürwortete die ESS bedingungslos.
Die ESS soll für alle EU-Staaten verbindlich sein. Mit der ESS soll die EU-Militärpolitik immer mehr an Planungen präventiver Kriegsführung angeglichen werden. Im Kuhne-Bericht werden aber noch weitergehende Aufrüstungsschritte gefordert, um die EU für eine globale militärische Interventionsfähigkeit unter Rückgriff auf Nato-Kapazitäten abzusichern. Die EU soll – so war es in der Debatte zu hören – zu einem vor allem militärisch basierten Global Player werden.

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