Rede auf der Plenartagung des EP zum Atomwaffensperrvertrag, Strasbourg, 8. März 2005 - Tobias Pflüger

Pflüger (GUE/NGL), im Namen der Fraktion: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Atomwaffensperrvertrag ist von zentraler Bedeutung, allerdings ist er gefährdet. Einerseits durch die atomaren Großmächte und andererseits durch eine Reihe von Schwellenländern, aber auch durch Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie die EU selbst. Die EU? – mögen sich manche erstaunt fragen. Ja, im European Defence Paper, ausgearbeitet vom europäischen Institut für strategische Studien, steht es: Lothar Rühl, ehemaliger Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium und Mitautor des Papiers, hat es auf den Punkt gebracht. Zitat: "Wir haben es nicht vermieden, Szenarien zu präsentieren, in welchen die nationalen Nuklearstreitkräfte europäischer Mitgliedstaaten in die Planung mit einfließen können."

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