in: Neues Deutschland, 30.07.2011

Die LINKE ist Antikriegspartei. Das ist für nicht wenige Menschen neben dem sozialen Profil ein wesentlicher Grund, die LINKE zu wählen. Das ist unstrittig. Nur: Manche innerhalb der Partei würden es gerne im Allgemeinen lassen und nicht wirklich konkret werden, was Antikriegspartei faktisch bedeutet. Dies würde einigen mehr Flexibilität – oder sagen wir es deutlicher – Beliebigkeit insbesondere bei der Abstimmung zu einzelnen Auslandseinsätzen der Bundeswehr ermöglichen.

Die sogenannte Einzelfallprüfung bedeutet aber nichts anderes, als dass damit die Linkspartei dafür wäre, Auslandseinsätze der Bundeswehr in bestimmten Fällen zu unterstützen. Auf dem Parteitag in Erfurt soll das erste Parteiprogramm der LINKEN beschlossen werden. In einem Parteiprogramm sollte eine grundsätzliche Positionierung vorgenommen werden.

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