Artikel in: UZ 6.11.2006

Am 25. Oktober legte Militärminister Franz-Josef Jung dem Bundeskabinett das neue Weißbuch "zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr" vor. Vorausgegangen war ein monatelanges Tauziehen, wie deutlich die neuen Aufgaben der Bundeswehr in diesem Weißbuch beschrieben werden sollten. Um es vorwegzunehmen: Gewonnen haben in der Sprache die Sozialdemokraten, im Inhalt die Konservativen. Die Festschreibung und Beschreibung der Bundeswehr als - Armee für den Auslandseinsatz, der eben auch Krieg bedeuten kann - ist in sozialdemokratische Watte gepackt. Der Vorentwurf des Weißbuches hatte noch so manch kräftige Formulierung enthalten.

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