http://tobiaspflueger.twoday.net/ Mitglied des EU-Parlaments Tobias Pflüger Tobias Pflüger 2013-01-25T23:43:33Z en hourly 1 2000-01-01T00:00:00Z http://static.twoday.net/icon.gif http://tobiaspflueger.twoday.net/ http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/235544459/ Interview in: Tageszeitung junge Welt, 26.01.2013 / Inland / Seite 2 / Peter Wolter<br /> <br /> <b><i>Bewaffnete Drohnen, wie die Bundeswehr sie haben will, müssen international geächtet werden. Ein Gespräch mit Tobias Pflüger</i></b><br /> <br /> Tobias Pflüger ist Mitglied des Parteivorstandes der Partei Die Linke und des Vorstandes der Informationsstelle Militarisierung Tübingen (IMI)<br /> <br /> <i>Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion angekündigt, die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten zu wollen. Welche Möglichkeiten sehen Sie, das zu verhindern?</i><br /> Wir müssen in der Öffentlichkeit deutlich machen, daß Drohnen brutale Mörderwaffen sind. In der Friedensbewegung starten wir gerade eine Anti-Drohnen-Kampagne. Ein erster Schritt wäre, daß in Deutschland ein Moratorium beschlossen würde und keine bewaffneten und militärisch nutzbaren Drohnen angeschafft werden. Drohnen müssen als Waffen international geächtet werden. Das alles müssen wir einfordern.<br /> <br /> <i>Wie soll das denn geschehen?</i><br /> Leider ist es so, daß die Bundesregierung voll darauf setzt, bewaffnete Drohnen für die Luftwaffe anzuschaffen – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte schon vor Monaten angekündigt, was die Bundesregierung jetzt offiziell bestätigt hat. Interessanterweise ist mittlerweile auch die UN skeptisch geworden. Der Hohe Kommissar für Menschenrechte hat Untersuchungen darüber eingeleitet, in welchem Maße Zivilisten zum Opfer von Drohnenangriffen werden.<br /> <br /> <i>Mit diesen ferngelenkten Waffen kann man aus dem Büro heraus Krieg führen, kein deutscher Soldat wird ins Ausland geschickt. Senkt diese neue Technik nicht die Schwelle zur Kriegsbereitschaft?</i><br /> Enorm. Es ist ja auch viel einfacher, Gegner zu töten, die man nicht sieht und nicht kennt. Und man entscheidet sich schneller für einen solchen Angriff als für eine Großinvasion mit Soldaten und Panzern.<br /> <br /> Weiter: <a href="http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/235544458/">http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/235544458/</a> Tobias Pflüger Copyright © 2013 Tobias Pflüger 2013-01-25T23:23:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/235544458/ Interview in: Tageszeitung junge Welt, 26.01.2013 / Inland / Seite 2 / Peter Wolter<br /> <br /> <b><i>Bewaffnete Drohnen, wie die Bundeswehr sie haben will, müssen international geächtet werden. Ein Gespräch mit Tobias Pflüger</i></b><br /> <br /> Tobias Pflüger ist Mitglied des Parteivorstandes der Partei Die Linke und des Vorstandes der Informationsstelle Militarisierung Tübingen (IMI)<br /> <br /> <i>Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion angekündigt, die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausrüsten zu wollen. Welche Möglichkeiten sehen Sie, das zu verhindern?</i><br /> Wir müssen in der Öffentlichkeit deutlich machen, daß Drohnen brutale Mörderwaffen sind. In der Friedensbewegung starten wir gerade eine Anti-Drohnen-Kampagne. Ein erster Schritt wäre, daß in Deutschland ein Moratorium beschlossen würde und keine bewaffneten und militärisch nutzbaren Drohnen angeschafft werden. Drohnen müssen als Waffen international geächtet werden. Das alles müssen wir einfordern.<br /> <br /> <i>Wie soll das denn geschehen?</i><br /> Leider ist es so, daß die Bundesregierung voll darauf setzt, bewaffnete Drohnen für die Luftwaffe anzuschaffen – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte schon vor Monaten angekündigt, was die Bundesregierung jetzt offiziell bestätigt hat. Interessanterweise ist mittlerweile auch die UN skeptisch geworden. Der Hohe Kommissar für Menschenrechte hat Untersuchungen darüber eingeleitet, in welchem Maße Zivilisten zum Opfer von Drohnenangriffen werden.<br /> <br /> <i>Mit diesen ferngelenkten Waffen kann man aus dem Büro heraus Krieg führen, kein deutscher Soldat wird ins Ausland geschickt. Senkt diese neue Technik nicht die Schwelle zur Kriegsbereitschaft?</i><br /> Enorm. Es ist ja auch viel einfacher, Gegner zu töten, die man nicht sieht und nicht kennt. Und man entscheidet sich schneller für einen solchen Angriff als für eine Großinvasion mit Soldaten und Panzern.<br /> <br /> <i>Der Einsatz von Drohnen ist auch billiger. Hat bei dieser Entscheidung vielleicht auch der Wunsch nach betriebswirtschaftlicher Optimierung der Streitkräfte eine Rolle gespielt?</i><br /> Das paßt in die Entwicklung, daß die Bundeswehr quantitativ zwar abrüstet, qualitativ aber aufrüstet.<br /> <br /> <i>Welche Rolle spielt die Industrie bei dieser Entscheidung? Rheinmetall zum Beispiel stellt solche Fluggeräte her und will sie sicher auch gern exportieren. Da winkt ein Milliardengeschäft.</i><br /> Das ist im Moment ein spannendes Rennen zwischen den Anbietern. Zur Zeit hat die Bundeswehr einige Aufklärungsdrohnen »Heron« aus Israel im Einsatz – die Herstellerfirma will natürlich im Geschäft bleiben. Verschiedene europäische Rüstungsfirmen, darunter Rheinmetall und EADS, wollen auch zum Zuge kommen. Da läuft ein heftiges Wettrennen um die Aufträge, bei dem die deutschen Firmen ganz vorne mitspielen wollen.<br /> <br /> <i>Verändert nicht die Möglichkeit, über Drohnen zu verfügen, das militärische Denken?</i><br /> Durch und durch – es werden ja keine Soldaten im direkten Kampf eingesetzt, man braucht keine Rücksicht auf eigene Verluste zu nehmen. Man erspart sich auch unangenehme Schlagzeilen in der Presse und damit Proteste zu Hause, wenn keine eigenen Opfer zu beklagen sind.<br /> <br /> <i>Muß das Vorhaben vom Bundestag abgesegnet werden, oder kann die Regierung das einfach beschließen?</i><br /> Ich bin der Ansicht, daß der Bundestag mindestens beteiligt werden muß. Die Linksfraktion hat übrigens mehrfach darauf hingewiesen, daß der militärische Einsatz von Drohnen ausgeschlossen werden muß – es geht immerhin um eine Grundsatzentscheidung. Aber offensichtlich soll das wie eine »normale« Beschaffung behandelt werden.<br /> <br /> <i>Die SPD gibt sich kritisch und meldet Bedenken an: Die Beschaffung von Drohnen müsse ethisch diskutiert werden und in der EU abgestimmt sein. Wie verstehen Sie das?</i><br /> Das läuft auf nichts anderes hinaus, als daß bewaffnete Drohnen nicht von Deutschland allein, sondern zugleich auch von anderen Staaten eingeführt werden. Und die Forderung nach ethischer Diskussion erinnert mich an den Knaller von de Maizière, der behauptete, Waffen seien für ihn »ethisch neutral«. Genau das Gegenteil ist doch der Fall: Das sind Tötungsinstrumente in staatlicher Hand, damit wird gemordet. Das einzig ethisch verantwortbare ist das Verbot der Killerwaffen Drohnen.<br /> <br /> <i>Läßt sich auf Europa-Ebene dagegen etwas unternehmen?</i><br /> Das Europaparlament und der Europarat müßten Kriterien beschließen, die einen Einsatz solcher Waffensysteme verbieten.<br /> <br /> Original unter: <a href="http://www.jungewelt.de/2013/01-26/017.php">http://www.jungewelt.de/2013/01-26/017.php</a> <br /> <br /> Die Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion: <a href="http://www.andrej-hunko.de/start/download/doc_download/277-keine-drohnen-strategie-der-europaeischen-union-ohne-die-zivilgesellschaft">http://www.andrej-hunko.de/start/download/doc_download/277-keine-drohnen-strategie-der-europaeischen-union-ohne-die-zivilgesellschaft</a> Tobias Pflüger Copyright © 2013 Tobias Pflüger 2013-01-25T23:18:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/235544456/ Erwägen Angela Merkel und François Hollande den Einsatz der deutsch-französischen Brigade bei der Militärintervention in Mali? "Das wäre eine neue Stufe und das wäre grundfalsch. Betroffen wäre Müllheim in Baden-Württemberg, zentraler Standort der Brigade", so Tobias Pflüger, Parteivorstandsmitglied der LINKEN und Wahlkreiskandidat in Freiburg. Pflüger weiter: "Wir unterstützen die Idee der friedlichen Aussöhnung und die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich, aber wir sind gegen die gegenseitige Unterstützung bei Kriegseinsätzen."<br /> <br /> Die Errungenschaften der deutsch-französischen Freundschaft liegen im zivilen Bereich. Der französische Militäreinsatz in Mali hat auch imperialen Charakter; dass dieser Einsatz von der Bundesregierung, aber auch von SPD und GRÜNEN unterstützt wird, zeugt nicht davon, die richtigen Lehren aus der Geschichte gezogen zu haben.<br /> "Nie wieder Krieg" hieß es nach dem 2. Weltkrieg. Dieser Grundsatz ist für DIE LINKE noch heute Verpflichtung.<br /> <br /> "DIE LINKE lehnt die gemeinsame EU-Militärpolitik ab und warnt deutlich vor einem Einsatz der deutsch-französischen Brigade in Mali; dies führt nur zu einem weiteren Desaster a la Afghanistan", so Tobias Pflüger abschließend. Tobias Pflüger Copyright © 2013 Tobias Pflüger 2013-01-22T15:45:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/235544457/ Auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung hat die Freiburger LINKE einstimmig beschlossen, Tobias Pflüger - Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis Freiburg - bei seinem Antritt auf Platz 4 der Landesliste der LINKEN Baden-Württemberg zur Bundestagswahl zu unterstützen. Die Landesliste wird am 26. Januar in Stuttgart gewählt. Bei der Wahl 2009 zogen sechs Abgeordnete der LINKEN aus Baden-Württemberg in den Bundestag ein.<br /> <br /> "Wenn wir das gemeinsam anpacken, können wir nicht nur einen guten Listenplatz gewinnen, sondern auch tatsächlich einen linken Abgeordneten für Freiburg und die Region“ so Uta Spöri, Kreissprecherin der LINKEN in Freiburg nach der Mitgliederversammlung.<br /> <br /> Pflüger, der im November als Direktkandidat der LINKEN im Wahlkreis Freiburg gewählt wurde, freute sich über das Vertrauen der Mitglieder: „Die Arbeit mit der LINKEN in der Region macht mir schon jetzt sehr viel Spaß. In den nächsten Wochen habe ich vor mich mit aktiven Menschen, regionalen Bürgerinitiativen und Gruppen zu treffen", so Pflüger nach der Mitgliederversammlung.<br /> <br /> „Tobias Pflüger ist der richtige Kandidat für Freiburg und Südbaden. Das zeigt uns auch, dass sich schnell eine Wählerinitiative von Nicht-Parteimitgliedern zusammengefunden hat die Tobias unterstützt.<br /> <br /> Mit Tobias Pflüger führen wir einen kämpferischen Wahlkampf: Steigende Mieten, schlechte Löhne und unsichere Arbeitsverhältnisse sind in der Region Themen, welche die Menschen bewegen und wir im Wahlkampf aufgreifen werden. Mit Tobias Pflüger hätten wir im Bundestag und darüber hinaus, eine starke Stimme für Frieden und soziale Gerechtigkeit“, so Uta Spöri abschließend. Tobias Pflüger Copyright © 2013 Tobias Pflüger 2013-01-17T13:00:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/235544460/ Liebe Genossinnen und Genossen, hiermit bewerbe ich mich für einen vorderen Listenplatz der LINKEN Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2013. Am 20.11.2012 wurde ich im Wahlkreis 281 Freiburg einstimmig zum Bundestagskandidaten aufgestellt. Vier Jahre schwarz-gelbe Bundesregierung unter Angela Merkel bedeuten forcierten Sozialabbau und Militarisierung. Diese Bundesregierung macht nicht Politik für Menschen sondern de facto für Banken und Konzerne. Die „Krisen“politik geht einher mit Abbau demokratischer Rechte und Aufrüstungspolitik. Die Landesregierung aus Grünen und SPD hat viele Hoffnungen enttäuscht und Wahlversprechen gebrochen (Stuttgart 21, Abbau von Lehrer/innenstellen, Zivilklausel, Kooperationsvereinbarung Bundeswehr / Schulen). Auch das steht bei der Bundestagswahl zur Diskussion. <br /> <br /> Meine Schwerpunkte sind Außen-, Friedens- und Europapolitik. Da kämpfe ich um klare Positionen der LINKEN und kann Erfahrungen einbringen aus fünf Jahren Arbeit im Europäischen Parlament und der Mitarbeit in örtlichen und internationalen Strukturen der Friedensbewegung wie „No to Nato“. In Baden-Württemberg gibt es wichtige Rüstungsstandorte. DIE LINKE steht für ein Verbot von Rüstungsexport, aber auch die Rüstungsproduktion und die Macht der Konzerne sollten wir thematisieren. Mein politischer Ansatz ist immer in verschiedenen sozialen Bewegungen, wie der Friedensbewegung, mitzuarbeiten.<br /> <br /> Nach meinem Ausscheiden aus dem Europäischen Parlament habe ich bei der Informationsstelle Militarisierung, als politischer Berater von LINKEN Bundestagsabgeordneten und im Parteivorstand der LINKEN gearbeitet. Das war auch viel Zuarbeit und Teamarbeit. Bei der Programmerstellung und Parteivorstandsbeschlüssen im internationalen und friedenspolitischen Bereich war ich aktiv beteiligt.<br /> <br /> Als Bundestagsabgeordneter der LINKEN muss man für die Basis da sein, dies will ich für Freiburg, die Region Südbaden und Baden-Württemberg sein. Die Einbindung in die Arbeit des Landesverbandes der LINKEN (Landesvorstand, Kreisverbände, Linksjugend Solid, SDS) ist mir dabei sehr wichtig, dazu gehört auch die Aufrechterhaltung der bisherigen Büroinfrastruktur.<br /> <br /> Tobias Pflüger, geb. 1965 in Stuttgart, Sohn eines Pfarrers und einer Katechetin, Politikwissenschaftler, parlamentarischer Berater, wohnhaft in Tübingen / Berlin, seit 1996 Vorstandsmitglied Informationsstelle Militarisierung, 2004 bis 2009 Mitglied des Europäischen Parlamentes, seit 2010 und wiedergewählt 2012 Parteivorstandsmitglied der LINKEN.<br /> <br /> Original: <a href="http://www.die-linke-bw.de/partei/parteitage_wahlversammlungen/landes_wahlversammlung_2013/kandidaturen/tobias_pflueger/">http://www.die-linke-bw.de/partei/parteitage_wahlversammlungen/landes_wahlversammlung_2013/kandidaturen/tobias_pflueger/</a> Tobias Pflüger Copyright © 2013 Tobias Pflüger 2012-12-31T23:25:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/219049094/ "Die Grünen brechen in Baden-Württemberg erneut Wahlversprechen!", so Tobias Pflüger, Parteivorstandsmitglied der LINKEN aus Baden-Württemberg zum Beschluss des Grünen-Landesparteitags vom Wochenende, die Verankerung von Zivilklauseln ins Landeshochschulgesetz abzulehnen und stattdessen nur "Transparenzregeln" einzuführen. "Tranparente Militärforschung ist genauso tödlich", so Pflüger, Bundestagskandidat in Wahlkreis Freiburg. Im Landtagswahlprogramm hatten die Grünen noch die Einführung von Zivilklauseln und ausschließlich friedliche Forschung an Hochschulen versprochen, vor der Landtagswahl hatten die Grünen selbst eine Zivilklausel für das Karlsruher KIT beantragt. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hält nun auch Drohnen-Forschung an Universitäten für vertretbar. Tobias Pflüger: "DIE LINKE steht weiterhin an der Seite der Friedensbewegung und fordert eine verbindliche Zivilklausel, die militärische Forschung unmöglich macht."<br /> <br /> "DIE LINKE begrüßt den Beschluss der Grünen, dass die Kooperationsvereinbarung des Kultusministeriums mit der Bundeswehr in Baden-Württemberg gekündigt werden soll, so Tobias Pflüger, "wir befürchten allerdings, dass der Beschluss für den Papierkorb ist, hat doch Innenminister Reinhold Gall (SPD) sofort nach dem Beschluss erklärt, dass er die Kooperation mit der Bundeswehr weiterhin richtig findet.“ Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erklärte, dass die Landesregierung "ohne Abstriche" zur Bundeswehr stehe und "die Bundeswehr nicht aus Schulen ferngehalten werden sollte".<br /> <br /> Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) will die Kooperationsvereinbarung lediglich "weiterentwickeln" durch Einbinden von Organisationen der Friedensbewegung neben der Bundeswehr. Tobias Pflüger: "Gegen hauptamtliche Jugendoffiziere können Ehrenamtliche aus der Friedensbewegung nicht mithalten. Die Jugendoffiziere sind in Baden-Württemberg auch bei der Ausbildung von Referendaren tätig. Die einzige Lösung ist die Kündigung der Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr. DIE LINKE unterstützt alle Eltern-, Lehrer/innen- und Schüler/innen-Initiativen gegen die Bundeswehr an Schulen." Tobias Pflüger Copyright © 2012 Tobias Pflüger 2012-12-05T11:53:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/219032435/ Schwäbisches Tagblatt, Samstag, 24.11.2012 <br /> <br /> Der Tübinger Tobias Pflüger ist Bundestagskandidat der Linken in Freiburg. 18 Stimmberechtigte nominierten den Politologen am Mittwoch einmütig. Beim Parteitag am 26. Januar in Stuttgart will der 47-Jährige für einen der ersten vier Listenplätze kandidieren. Nach den aktuellen Umfragewerten würde die Linke in Baden-Württemberg nicht mehr – wie noch bei der Wahl 2009 – auf sechs Bundestagsabgeordnete kommen. Derzeit pendelt Pflüger noch zwischen den beiden Unistädten. Im Wahlkampf will der Ex-Grüne nicht nur die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung kritisieren, sondern sich auch die Konkurrenten Kerstin Andreae und Gernot Erler vornehmen. Der Grünen hält Pflüger unter anderem vor, dass sie noch heute Hartz IV und die Agenda 2010 verteidige. Den Sozialdemokraten kritisiert er wegen dessen „Außen- und Kriegspolitik“, wie Pflüger auf Anfrage sagte. Er hat bereits parlamentarische Erfahrung. Von 2004 an war er fünf Jahre lang Europa-Abgeordneter. Er hatte auf der PDS-Liste kandidiert und war später in die Linkspartei eingetreten. Seit zwei Jahren gehört er deren Bundesvorstand an. Außerdem berät der Initiator der Tübinger Informationsstelle Militarisierung die Bundestagsfraktion der Linken in der Europa-, Außen- und Friedenspolitik. kai Tobias Pflüger Copyright © 2012 Tobias Pflüger 2012-11-28T22:08:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/219024894/ <b>Tobias Pflüger ist Kandidat der Linken für den Bundestag.</b><br /> <br /> <i>Badische Zeitung, 23. November 2012</i><br /> <br /> <cite>Mit einer "Grätsche ins rotgrüne Freiburger Milieu" will der Linke Tobias Pflüger bei der Bundestagswahl für Furore sorgen. In seiner Bewerbungsrede im Gewerkschaftshaus vor 18 stimmberechtigten Genossen machte der 47-Jährige Politik- und Kulturwissenschaftler deutlich, dass er sich in der Wahlauseinandersetzung des kommenden Jahres vor allem seine erneut kandidierenden Konkurrenten von Rot und Grün zur Brust nehmen werde.<br /> <br /> "Die grüne Kerstin Andreae verteidigt bis heute den Bundeswehreinsatz in Afghanistan, Hartz IV und die Agenda 2010. Für diese Haltung will ich sie verantwortlich machen", kündigte Pflüger an.</cite><br /> <br /> Quelle:<br /> <a href="http://www.badische-zeitung.de/freiburg/graetsche-ins-rotgruene--65950394.html">http://www.badische-zeitung.de/freiburg/graetsche-ins-rotgruene--65950394.html</a> Tobias Pflüger In der Presse Copyright © 2012 Tobias Pflüger 2012-11-23T13:59:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/219024279/ <b>Tobias Pflüger kandidiert für DIE LINKE. im Wahlkreis 281 Freiburg – Für einen Bundestagsabgeordneten der LINKEN aus Südbaden</b><br /> <br /> <i>Pressemitteilung, 22. November 2012</i><br /> <br /> <img src="http://s228470500.online.de/cms/images/Bilder/linke-freiburg-tobias-pflueger.jpg" alt="" align="right" hspace="10" />Die Mitglieder der Freiburger LINKEN haben auf ihrer gestrigen Wahlkreisversammlung den ehemaligen Europaabgeordneten Tobias Pflüger einstimmig zu ihrem Direktkandidaten gewählt. In seiner kämpferischen Vorstellungsrede, betonte Pflüger, der auch Mitglied im Parteivorstand der LINKEN ist, die Notwendigkeit von linker Politik innerhalb und außerhalb der Parlamente: „Ich möchte die Menschen nicht nur dafür gewinnen uns zu wählen, sondern sie ermutigen selbst für Veränderung aktiv zu werden“ so Pflüger in seiner Rede. Als Mitgründer der Informationsstelle Militarisierung nimmt die Außen- und Friedenspolitik und vor allem die Ablehnung jeglicher Militäreinsätze einen hohen Stellenwert ein.<br /> <br /> “Derzeit plant die schwarz-gelbe Bundesregierung weitere Auslandseinsätze in der Türkei und in Mali, damit muss endlich Schluss sein!” Der Europa-erfahrene Pflüger betonte darüber hinaus die Notwendigkeit, die Krisenproteste in Südeuropa solidarisch zu unterstützen und die Auswirkungen der Krise in Deutschland klar zu benennen. “Protest und Widerstand ist angesichts Merkelscher Sparpolitik in der EU dringender denn je!” Europa müsse von unten neu gestaltet werden. Auch in Südbaden sei die Krise bereits zu spüren: prekäre Beschäftigung sowie Armut nehmen zu, Werksschließungen wie bei Albdruck, oder IVECO seien deutliche Warnungen. In Freiburg müsse zudem der Widerstand gegen hohe Mieten und für bezahlbaren Wohnraum weiter geführt werden.<br /> <br /> Im Wahlkampf freut sich Pflüger auch auf die Auseinandersetzung mit Gernot Erler (SPD) und Kerstin Andreae (GRÜNE), die beide für ihn für die Agenda 2010- und Kriegspolitik unter rot-grün und vor allem deren ungebrochene Fortsetzung bis heute stehen. Auch die Landespolitik von GRÜNEN und SPD, mit vielen gebrochenen Wahlversprechen steht bei der Bundestagswahl zur Debatte. Zusammen mit den Mitgliedern möchte Pflüger einen aktiven Mitmach-Wahlkampf für DIE LINKE führen. Pflüger wird sich – mit Unterstützung des Kreisverbandes – für einen vorderen Platz auf der Landesliste der LINKEN bewerben, “Südbaden braucht endlich eine/n linke/n Bundestagsabgeordneten!”, so Lothar Schuchmann, Kreissprecher der LINKEN Freiburg. Tobias Pflüger Presse-Erklaerungen Copyright © 2012 Tobias Pflüger 2012-11-22T15:17:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/219024271/ <i>Badische Zeitung, 22. November 2012</i><br /> <br /> <cite>Die Partei "Die Linke" tritt mit Tobias Pflüger zur Bundestagswahl im nächsten Jahr an. Tobias Pflüger kandidiert im Freiburger Bundestagswahlkreis 281 für die Linken. Der 47-Jährige Politikwissenschaftler und frühere PDS-Europa-Abgeordnete wurde gestern Abend (21. November) auf einer Wahlkreisversammlung seiner Partei im Freiburger DGB-Haus einstimmig zum Kandidat für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert.</cite><br /> <br /> Quelle: <a href="http://www.badische-zeitung.de/freiburg/tobias-pflueger-tritt-als-bundestagskandidat-fuer-die-linken-an--65925799.html">http://www.badische-zeitung.de/freiburg/tobias-pflueger-tritt-als-bundestagskandidat-fuer-die-linken-an--65925799.html</a> Tobias Pflüger In der Presse Copyright © 2012 Tobias Pflüger 2012-11-22T15:16:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/219024276/ <i>TV Südbaden, 22. November 2012</i><br /> <br /> <cite>Der 47-Jährige Politikwissenschaftler war früher PDS-Europa-Abgeordneter. Gestern Abend wurde er auf einer Wahlkreisversammlung seiner Partei im Freiburger DGB-Haus einstimmig zum Kandidat für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert.</cite><br /> <br /> Quelle: <a href="http://www.tv-suedbaden.de/Aktuelles/Suedbaden/Freiburg/Artikel/1249860/Bundestagswahl-Die-Linke-tritt-mit-Pflueger-an/">http://www.tv-suedbaden.de/Aktuelles/Suedbaden/Freiburg/Artikel/1249860/Bundestagswahl-Die-Linke-tritt-mit-Pflueger-an/</a> Tobias Pflüger In der Presse Copyright © 2012 Tobias Pflüger 2012-11-22T15:12:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/219024273/ <i>Radio Dreyeckland, 22. November 2012</i><br /> <br /> <cite>Die Linke Freiburg hat nach der Direktkanditatur von Wilfried Telkämper für die WSAG zur Landtagswahlen 2006 mit der Nominierung des bekannten Antimilitaristen und EX- Europaparlamentariers Tobias Pflüger erneut einen personellen Scoop für Freiburgs rotgrünes Milieu gelandet. Pflüger, Mitbegründer von IMI Tübingen, ist mit seiner ausser- wie innerparlamentarischen Erfahrung eher solch ein politisches Gegengewicht, das den grünrosa Aspiranten das Leben schwer machen könnte.<br /> <br /> Er erklärte auch gleich, er freue sich auf die Auseinandersetzung mit dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden und jetzig direkt gewählten MdB, Gernot Erler wie auch die hauptsächlich um ihren Berliner Lebensmittelpunkt agierende Kerstin Andraee (B90 Grüne), die beide für ihn für die Agenda 2010- und Kriegspolitik unter rot-grün und vor allem deren ungebrochene Fortsetzung bis heute stehen.<br /> <br /> Auch die Landespolitik von GRÜNEN und SPD, mit vielen gebrochenen Wahlversprechen stehe bei der Bundestagswahl zur Debatte. Als weitere Felder seines mit Unterstützung des Freiburger KV geplanten Wahlkampfes benannte er die Bekämpfung der von der "schwarz-gelbe(n) Bundesregierung (geplante) weitere Auslandseinsätze in der Türkei und in Mali, damit muss endlich Schluss sein!" sowie die Solidarität mit den Krisenprotesten in Südeuropa und ihren angeblichen Konsequenzen hier.</cite><br /> <br /> Quelle: <a href="http://www.rdl.de/index.php?option=com_content&view=article&id=18594:tobias-pflueger-fuer-linke-in-freiburg-und-vorne-auf-landesliste&catid=447:dorfnachrichten&Itemid=405">http://www.rdl.de/index.php?option=com_content&view=article&id=18594:tobias-pflueger-fuer-linke-in-freiburg-und-vorne-auf-landesliste&catid=447:dorfnachrichten&Itemid=405</a> Tobias Pflüger In der Presse Copyright © 2012 Tobias Pflüger 2012-11-22T15:09:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/219023489/ In Syrien ist schlimmer Bürgerkrieg. Präsident Syriens Baschar al-Assad lässt Truppen gegen Aufständische aber auch friedlich Protestierende oder normale Bevölkerung vorgehen. Der militärische Aufstand wird dominiert von der so genannten "Freien Syrischen Armee" (FSA), Inzwischen warnt selbst die US-Außenministerin Hillary Clinton davor, dass bei den Kämpfern gegen das Regime Assad der Einfluss von Islamisten von außen immer weiter zunehme. Die ebenfalls vorhandenen DemonstrantInnen für einen (friedlichen) Wandel in Syrien, auch die durchaus existente linke Opposition wurden und werden in dem immer kriegerischeren Konflikt an den Rand gedrängt.<br /> <br /> Offensichtlich wird der Bürgerkrieg von außen heftig geschürt, z.B. durch (Finanzierungen von) Waffen und Ausbildungen von Kämpfern, von Russland und dem Iran an den Staat Syrien oder von Saudi-Arabien, Katar, der Türkei oder anderer NATO-Staaten an Aufständische. Westliche Regierungschefs z.B. Frankreichs oder der USA plädieren immer wieder für eine Militärintervention. Es heißt es, dass die FSA bewusst Luftverteidigungssysteme angreift, um ausländische Luftunterstützung hervorzurufen. Beide Seiten, so Medienberichte, lynchen, foltern, vergewaltigen, sie führen eben Krieg. Der Westen steht dabei nicht auf Seiten der friedlich Protestierenden, sondern stützt diejenigen direkt und indirekt, die einen gewaltsamen Regimechange haben wollen.Der Krieg weitet sich auf die Nachbarländer aus, im Libanon wird ebenfalls schon gekämpft, In Jordanien und der Türkei wurden durch Beschuss aus Syrien Menschen getötet, die Türkei hat inzwischen syrisches Territorium angegriffen und syrische Soldaten getötet.<br /> <br /> Mit der Türkei ist die NATO im Spiel. Mit den Unterstützungserklärungen der NATO-Staaten für das türkische Vorgehen ist die NATO und damit auch Deutschland faktisch Teil des Konfliktes. Es ist inzwischen von fast 2 Millionen Binnenflüchtlingen in Syrien auszugehen. In Deutschland werden aber dennoch keine Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen, trotz klarer Forderungen des Hohen UN-Flüchtlingskommissars António Guterres, z.B. in Griechenland werden Flüchtlinge in Lager gepfercht. Wir als Friedensbewegte, LINKE und AntikriegsaktivistInnen sollten uns mit keiner der beiden Kriegsseiten gemein machen, sondern eine dritte Position einnehmen: Klar gegen Krieg und deutsche Kriegsunterstützung!<br /> <br /> <i>Leicht redigiert veröffentlicht in Lotta 03/2012 </i> Tobias Pflüger Positionen Copyright © 2012 Tobias Pflüger 2012-11-19T12:19:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/219023582/ Power-Point-Präsentation meines Vortrags auf dem diesjährigen IMI-Kongress: Krieg außer Kontrolle: Die Aushöhlung des Parlamentsvorbehalts<br /> <a title="" href="http://tobiaspflueger.twoday.net/files/Krieg-ausser-Kontrolle/">Krieg-ausser-Kontrolle</a> (ppt, 916 KB) Tobias Pflüger Positionen Copyright © 2012 Tobias Pflüger 2012-11-18T13:59:00Z http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/219023447/ <img src="http://www.imi-online.de/banner/Kongress2012.jpg" alt="" /><br /> <br /> Flyer: <a href="http://www.imi-online.de/bildpool/IMI-Kongressflyer2012.pdf">http://www.imi-online.de/bildpool/IMI-Kongressflyer2012.pdf</a><br /> <br /> Plakate: <a href="http://www.imi-online.de/bildpool/IMI-Kongress-Plakat-2012.pdf">http://www.imi-online.de/bildpool/IMI-Kongress-Plakat-2012.pdf</a><br /> <br /> Banner: <a href="http://www.imi-online.de/bildpool/IMI-Kongress-Banner2012.jpg">http://www.imi-online.de/bildpool/IMI-Kongress-Banner2012.jpg</a><br /> <br /> Tausche Demokratie gegen (vermeintliche) Effizienz. Unter diesem Motto werden seit Jahren demokratische Kontrollmöglichkeiten der Politik immer weiter eingeschränkt. Dies betrifft besonders die Rüstungs- und Kriegspolitik, über welche die jeweiligen Staats- und Regierungschefs in internationalen Netzwerken und Gremien mehr und mehr im Alleingang entscheiden, während Parlamente und Gerichte (ganz zu schweigen von anderen gesellschaftlichen Organisationen) zunehmend marginalisiert werden. Gerade in Deutschland dient die zunehmende Aushöhlung des Parlamentsvorbehalts dazu, dass eine öffentliche Debatte über Sinn bzw. Unsinn der hiesigen Rüstungs- und Kriegspolitik erst gar nicht entstehen soll.<br /> <br /> Diese Entwicklung findet in einer neuen Form „klandestiner Kriegsführung“ ihre Entsprechung: In einer zunehmenden Zahl unerklärter Kriege gegen diffuse angebliche Bedrohungen, Netzwerke und Gegner greifen die westlichen Staaten verstärkt auf Mittel wie Spezialeinheiten oder Drohnenangriffe zurück. In solchen Kriegen verlagert sich die Einsatzrealität immer weiter ins Geheime und wird dadurch jeglicher Form öffentlicher Kontrolle und Aufmerksamkeit entzogen.<br /> <br /> Diese Situation stellt auch den Widerstand gegen eine Militarisierung der Außenpolitik, der internationalen und zwischengesellschaftlichen Beziehungen vor neue Probleme und Herausforderungen: Wo verifizierbare Informationen fehlen, eröffnet sich Raum für Verschwörungstheorien. Rassistische, nationalistische und religiöse Feindbilder gewinnen an Relevanz bei der Auswahl und Bewertung eines nahezu unbegrenzten Informationsangebotes. So spielt das Internet einerseits eine wesentliche Rolle bei der Gewinnung und Verbreitung kritischer Informationen, ist aber zugleich geeignet, wahre Ziele und Interessen zu verschleiern, Lügen und Propaganda verschiedenster Akteure zu streuen und so zur generellen Unsicherheit bei der Bewertung von Ereignissen beizutragen. Demgegenüber genießen zivilgesellschaftliche Organisationen ein hohes Maß an Vertrauen, gerade auch, was ihre professionalisierte Kampagnenarbeit anbelangt. Diese suggeriert häufig eine große Staatsferne und ist an Protestformen der Außerparlamentarischen Opposition angelehnt. Sie birgt damit das Versprechen, neue Mehrheiten zu repräsentieren und ein Gegengewicht zur Entparlamentarisierung gerade der Außenpolitik zu bilden. Allein: Viele dieser Kampagnen fügen sich problemlos in die Strategie der herrschenden Politik ein und nehmen sogar häufig eine deutlich bellizistischere Haltung (bsp.: Flugverbotszone) als selbst die Regierungen ein.<br /> <br /> Vor diesem Hintergrund möchten wir zunächst den Demokratieabbau und die Entparlamentarisierung in der Außenpolitik beschreiben und analysieren, welche Formen der Kriegführung damit einhergehen. Davon ausgehend wollen wir uns mit den neuen Formen der Öffentlichkeit und der Willensbildung auseinandersetzen und die Frage erörtern, in welchem Verhältnis Krieg und Demokratie grundsätzlich und in ihren verschiedenen Ausprägungen stehen. Denn auch wenn sich Kriege nicht demokratisieren lassen und sich Militär und Demokratie grundsätzlich ausschließen, muss angesichts der mannigfaltig beobachtbaren Verdunklungstendenzen darüber nachgedacht werden, wie die Realität von Krieg und Militarismus ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt werden kann und welche Mittel – vom Parlament bis zum Blog – hierfür in welchem Maß geeignet sind.<br /> <br /> IMI-Kongress 2012 (17.-18. November):<br /> Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie<br /> <br /> Gemütlicher Auftakt:<br /> Freitag, 16.11.2011, Hausbar in der Schellingstrasse 6. Volxküche ab 19h30.<br /> Videoshow: Bellizistische Kampagnen<br /> <br /> Samstag, 17.11.2012<br /> (Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen)<br /> <br /> 12:00 Begrüßung<br /> <br /> 12:15-14:00 Demokratieabbau und Militarisierung<br /> – Tausche Effizienz gegen Demokratie: Neuer Autoritarismus in Deutschland und Europa (Martin Hantke)<br /> – Sachzwang Krieg: Pooling & Sharing und Smart Defence (Jürgen Wagner)<br /> – Krieg außer Kontrolle: Die Aushöhlung des Parlamentsvorbehalts (Tobias Pflüger)<br /> <br /> 14:30-16:00 Netzwerke des Krieges<br /> – Militarismus im Hinterzimmer: Rüstungslobby in der EU und Deutschland (Malte Lühmann)<br /> – Kriegslogiken im Gewand des Multilateralismus (Christoph Marischka)<br /> <br /> 16:30-18:00 Unerklärte Kriege und automatisierte Gewalt<br /> – Antidrogenkriege: Das Beispiel Mexiko (Peter Clausing)<br /> – Unerklärte Kriege im Sahel: Die Bekämpfung von Terror und Migration (Werner Ruf)<br /> – Verselbstständigte Kriege: Drohnen und gezielte Tötungen (Wolfgang Kaleck)<br /> <br /> 19:30-21:00 Klandestine Kriegsführung<br /> – Libyen – Syrien – Iran: Spezialeinheiten als neue Speerspitzen des Interventionismus (Jürgen Wagner)<br /> – Geheime Dienste – Geheime Kriege (Claudia Haydt)<br /> <br /> Sonntag, 18.11.2012<br /> <br /> 9:30-11:00 Krieg? Gefällt mir!<br /> – Wer spricht für die Zivilgesellschaft? Die Politik der Kampagne (Christoph Marischka)<br /> – Von Menschenrechten bis zum Völkermord: Mit Gewalt Gutes tun? (Thomas Mickan)<br /> <br /> 11:15-12:45 Netzkultur und die Frage von Krieg und Frieden<br /> – Feindkonstruktion und Frontenbildung in der Netzwelt (Jörg Friedrich)<br /> <br /> 13:00-14:30 Podium: Krieg und Demokratie<br /> Mit Tobias Pflüger, Wolfgang Kaleck u.a.<br /> <br /> Der Kongress wird unterstützt von: Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen, DFG-VK Tübingen, attac Tübingen, Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden Württemberg <br /> <br /> <br /> <br /> Organisatorisches:<br /> <br /> Für Verpflegung zwischen den Pausen wird gesorgt. Auf Wunsch versuchen wir private Übernachtungsmöglichkeiten zu organisieren (Schlafsack erforderlich). Übernachtungsmöglichkeiten in Tübingen finden sich u.a. unter<br /> <br /> <a href="http://tuebingen-info.de/uebernachten.html">http://tuebingen-info.de/uebernachten.html</a><br /> <br /> Eine Kongressgebühr wird nicht erhoben, über Spenden zur Finanzierung des Kongresses freuen wir uns natürlich. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Teilnahme an einzelnen Vorträgen und Veranstaltungen ist selbstverständlich möglich.<br /> <br /> Anfahrt mit dem Zug:<br /> Über Stuttgart oder Horb. In Tübingen zu Fuß vom Bahnhof über die Neckarbrücke geradeaus die Mühlstrasse hinauf bis zur KSK/Deutschen Bank, dort scharf rechts (ca. 10 Minuten).<br /> <br /> Anfahrt mit dem Auto:<br /> Über die B 27 (Stuttgart bzw. Hechingen) oder die B 28 (Reutlingen bzw. A 81). In Tübingen dann am Besten in einem der Parkhäuser in der Innenstadt (sind ausgeschildert) oder etwas außerhalb der Innenstadt parken.<br /> <br /> Wer weitere Informationen zum Kongress haben möchte, kann sich gerne im IMI-Büro melden: 07071-49154 Tobias Pflüger Termine Copyright © 2012 Tobias Pflüger 2012-11-17T11:00:00Z Search this site: q http://tobiaspflueger.twoday.net/search